Die Innenstadt beleben – die Gastronomen unterstützen

Foto von Florian Uhl, Susanne Pucher, Helmut Jachimsky, Jana Nathalie Burg, Dennis Pucher, Prof. Dr. Klaus Doll vor dem Licher Unternehmen "Lederwaren Dörmer"
03.09.2020

Um die Licher Gastronomen auch nach der Corona-Pandemie zu unterstützen und gleichzeitig die Niederlassung für neue Gastronomen in der Stadt attraktiv zu gestalten, befürwortet die FDP-Lich die dauerhafte Abschaffung der Außengastronomiegebühren.

Das Herz von Lich ist die historische Innenstadt mit den kleinen Gassen und den alten Fachwerkgebäuden. Mit Leben erfüllt sein kann diese aber nur, wenn aktuelle Leerstände behoben und sie für Gewerbetreibende als Standort attraktiv wird. Die Innenstadt muss für die Bürger als auch für die Besucher ein Ort des Wohlfühlens und des Genusses sein, den man gerne mit Familie oder Freuden zum Verweilen aufsucht.

Zur Belebung der Innenstadt kann eine vielfältige Gastronomie erheblich beitragen; andere Städte, wie beispielsweise Butzbach, haben es schon vor längerer Zeit vorgemacht. Um den bisher bestehenden Licher Gastronomen eine Expansion zu ermöglichen und weitere Wirte anzulocken, müssen allerdings bessere Bedingungen geschaffen werden und die Grundlagen für die Nutzung des öffentlichen-städtischen Raums überdacht werden.  

Wenn Restaurantbetreiber im Außenbereich ihrer Lokalitäten Außensitzplätze anbieten wollen, müssen sie für Nutzung des öffentlich-städtischen Raums eine Sondernutzungsgebühr zahlen. Über die Höhe der Gebühr entscheidet die Stadt und diese ist in Lich im Verhältnis zu größeren Städten erstaunlich hoch. So zahlen die Gewerbetreibenden beispielsweise in Gießen auf dem Seltersweg oder auf der Plockstraße nur einen Euro mehr als die Stadt Lich von ihren Gastronomen einfordert.

Für die Freien Demokraten wäre eine Maßnahme zur Förderung der Ansiedlung von Gastronomie in der Innenstadt, die dauerhafte Abschaffung der Außengastronomiegebühren. Denn diese bedeutet eine zusätzliche finanzielle Belastung für potentiell neue als auch für bestehenden Gastronomen. Aktuell ist die Gebühr wegen des Corona-Virus auf Zeit ausgesetzt.  Der Beschluss für eine dauerhafte Aussetzung ist aber bisher noch nicht gefasst worden. Die durch die Corona-Pandemie entstandenen Schäden werden für die Gastronomen auch noch in den nächsten Jahren spürbar sein und daher wäre ihre finanzielle Entlastung eine sinnvolle Hilfestellung, die nicht nur ein paar Monate andauern sollte.

Die Einbußen, die die Stadt Lich durch den Wegfall der Gebühren in Zukunft hinnehmen müsste sind für sie marginal, da sie sowieso durch die Gewerbe- als auch Einkommenssteuer am wirtschaftlichen Erfolg der Gewerbetreibenden beteiligt ist – und somit eigentlich auch ein Interesse an einer florierenden Wirtschaft haben sollte.

„Die dauerhafte Abschaffung der Gebühr für die Außengastronomie kann dazu beitragen, der Licher Innenstadt ihren alten Charme zurückzugeben und sie für alle anderen Bürger wieder lebens- und liebenswert zu machen“, so die Ortsvorsitzende der FDP Lich Jana Nathalie Burg. „Dafür setzen wir Freie Demokraten uns ein.“

Bild von links nach rechts: Florian Uhl, Susanne Pucher, Helmut Jachimsky, Jana Nathalie Burg, Dennis Pucher, Prof. Dr. Klaus Doll